Textklau im Internet – So gehen Sie gegen Content-Diebe vor

Plagiate sind nicht nur bei Dissertationen von Politikern ein Problem. Die unberechtigte Übernahme von Texten oder Teilen von Texten ist kein Kavaliersdelikt, auch wenn sie weit verbreitet ist. In diesem Beitrag klären wir auf, welche Inhalt geschützt sind und zeigen, was Urheber gegen eine Ausbeutung ihrer Leistungen tun können.

Die Gedanken sind frei…

Urheberrechtlich sind Texte als Sprachwerke geschützt. Weitere Werkarten sind beispielsweise die Musik,

Zu den geschützten Werken der Literatur, Wissenschaft und Kunst gehören insbesondere:
1. Sprachwerke […]

§ 2 Abs. 1 UrhG

Bezugspunkt ist die persönliche geistige Schöpfung: Durch das Mittel der Sprache muss ein Gedankeninhalt wahrnehmbar und hierbei eine schöpferische geistige Leistung zutage treten. Nicht eine Idee wird geschützt, sondern ihr Ausdruck in schriftlicher Form.

Beispiel:
Ein Buchautor berichtet einem Bekannten im privaten Gespräch über einen neuen Plot. Dieser nimmt die Anregung auf und erzählt wiederum einem anderen Autoren davon.

Urheberrechtlich kann der Autor gegen einen Text nicht vorgehen, nur wenn er seine Idee bereits niedergeschrieben hat, könnte ein Anspruch bestehen – selbst wenn es sich dabei nur um eine Skizze handelt.

… die Verkörperung ist geschützt

Es bedarf für einen Schutz nach dem Urheberrechtsgesetz daher immer einer Verkörperung. Sprachwerke sind dabei in verschiedener Weise denkbar. Das Gesetz nennt

  • Schriftwerke,
  • Reden und
  • Computerprogramme.

Voraussetzung ist immer, dass sie eine gewisse Individualität aufweisen, was auch als Schöpfungshöhe bezeichnet wird.

An die Schöpfungshöhe sind keine hohen Anforderungen zu stellen. Nur bei sehr kurzen Texten oder wenn die Darstellung technischen Begebenheiten folgt, z.B. bei Bedienungsanleitungen, ist ein urheberrechtlicher Schutz zu verneinen.

Ein Tweet ist daher nur geschützt, 140 Zeichen sind aber zumeist zu wenig.

Nicht geschützt, weil zu kurz: Ein Tweet des Autors (@JasperPrigge)

Werbeslogans erreichen die erforderliche Schöpfungshöhe zumeist nicht. Urheberrechtlicher Schutz wurde abgelehnt bei Wortfolgen wie „Hamburg geht zu X“ (OLG Braunschweig, Urteil vom 23.09.1954 – 2 U 84/54) oder „Thalia verführt zum Lesen“ (LG Mannheim, Urteil vom 14.07.2010 – 28 O 93/09).

Aber auch wenn ein Text nur sehr kurz ist, aber sprachlich besonders originell oder wenn sich eine Bedienungsanleitung durch die Art der Darstellung deutlich abhebt, kann ein urheberrechtlicher Schutz bestehen.

Darauf, ob ein Text inhaltlich wertvoll ist oder nicht, kommt es nicht an. Auch wenn eine Tageszeitung über einen eher banalen Vorgang berichtet, kann sie sich auf das Urheberrecht berufen.

Übrigens:
Eine Herausforderung für Unternehmen ist es, bei Softwareprojekten das Urheberrecht sicherzustellen. Während es bei Programmierern völlig normal ist, die Community nach Lösungen zu fragen, kann eine solche Übernahme von Quellcode rechtlich zu Problemen führen, wenn dieser selbst urheberrechtlich geschützt ist.

Übernahmen im Ausnahmefall zulässig

Das Gesetz kennt zahlreiche Ausnahmen, in denen urheberrechtlich geschützte Werke oder Teile von Werken von Dritten genutzt werden dürfen. Bedingung ist in diesen Fällen, dass das Werk nicht verändert und die Quelle angegeben wird.

Die wichtigsten Ausnahmen sind:

  • Berichterstattung über Tagesereignisse (§ 50 UrhG)
  • Zitate (§ 51 UrhG)
  • Privatkopien (§ 53 UrhG)
  • Unterricht, Lehre und Forschung (§§ 60a ff. UrhG)

In einem zweiten Schritt ist immer zu prüfen, ob eine Vergütungspflicht besteht.

Textklau wirksam begegnen

Wenn Texte ohne Befugnis übernommen werden, hat der Urheber einen Anspruch auf

  • Unterlassung der Nutzung,
  • Auskunft über den Umfang der Nutzung,
  • Schadensersatz für die Nutzung,
  • Ersatz der Rechtsanwaltskosten.

Um diese Ansprüche geltend zu machen, ist der Verletzer außergerichtlich abzumahnen und dazu aufzufordern, eine strafbewehrte Unterlassungsverpflichtungserklärung abzugeben.

Beispiel für eine Unterlassungsverpflichtungserklärung.

Wenn der Abgemahnte nicht reagiert oder sich nicht zur Unterlassung verpflichtet, kann der Urheber eine einstweilige Verfügung erwirken.

Tipp:
Zu beachten ist, dass zwischen der Kenntnis der Rechtsverletzung und dem Antrag auf einstweilige Verfügung im Regelfall maximal ein Monat liegen sollte.

Ein Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung ist in der Regel beim Landgericht zu stellen. Da beim Landgericht Anwaltszwang besteht, müssen Sie hierfür einen Anwalt beauftragen. Zu empfehlen ist, auch die Abmahnung durch einen Anwalt vornehmen zu lassen, um formale Fehler zu vermeiden.

Fragen, Hinweise, Anmerkungen? Schreiben Sie einen Kommentar zu diesem Beitrag!


Über den Autor

Dr. Jasper Prigge ist Rechtsanwalt in Düsseldorf. Er berät kleine und mittelständische Unternehmen im Medienrecht, IT-Recht und Wettbewerbsrecht. Mehr zu den Tätigkeitsbereichen erfahren Sie hier.

Hinterlassen Sie einen Kommentar

Ihre E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.

    Sie haben Fragen zu einem Rechtsproblem? Hinterlassen Sie hier eine Rückrufbitte.
    Datenschutzerklärung