Kanzleiblog


BGH: Internet für die Lebensführung zentral

Der Bundesgerichtshof hat in einem aktuellen Urteil entschieden, dass ein Telekommunikationsdienstleister dazu verpflichtet ist, dem Kunden eine Nutzungsausfallentschädigung für den mehrwöchigen Ausfall der Internetverbindung zu zahlen (BGH, Urteil vom 24.01.2013 – III ZR 98/12). Der in dem Urteil angesprochene Problemkreis, wann die entgangene Nutzung eines Gegenstands zu einem Schadensersatzanspruch führen kann, ist beliebtes Prüfungsthema. Das…

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Recht zitiert #5: Der BGH zur Opferbereitschaft der Frau

Für dieses Urteil des Bundesgerichtshofs aus dem Jahr 1966 gibt es nur ein Wort: Abstoßend. „Die Frau genügt ihren ehelichen Pflichten nicht schon damit, daß sie die Beiwohnung teilnahmslos geschehen läßt. Wenn es ihr aufgrund ihrer Veranlagung oder aus anderen Gründen, zu denen die Unwissenheit der Eheleute gehören kann, versagt bleibt, im ehelichen Verkehr Befriedigung…

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