Kanzleiblog
9. Oktober 2017 | Presse- & Medienrecht
Die Band Höhner hat sich erfolgreich gegen die Verwendung ihrer Lieder auf Wahlkampfveranstaltungen der NPD gewehrt. Der Bundesgerichtshof bestätigte ein Urteil des Oberlandesgerichts Thüringen und wies die Nichtzulassungsbeschwerde der Partei ab (BGH, Beschluss vom 11.05.2017 – I ZR 147/16). Mittelbare Beeinträchtigung des Urheberpersönlichkeitsrechts ausreichend Hintergrund des Verfahrens war, dass die NPD während des Landtagswahlkampfs in…
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16. April 2016 | Presse- & Medienrecht
Zur Zeit mahnt Rechtsanwalt Lutz Schroeder aus Kiel im Namen des Verbandes zum Schutz geistigen Eigentums im Internet (VSGE) Nutzer ab, die unberechtigerweise Bilder des Fotografen Dennis Skley im Internet verwendet haben sollen. Die mir vorliegenden Abmahnungen betreffen Bilder, die bei der Foto-Plattform Flickr veröffentlicht wurden und grundsätzlich unter einer Creative-Commons-Lizenz von Dritten genutzt werden…
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1. Dezember 2015 | Presse- & Medienrecht
Veröffentlichungen sind heute leichter denn je. Die Zeiten, in denen es eine langwierige und teure Angelegenheit war, politische Flugblätter, Zeitungen oder Zeitschriften zu erstellen und zu kopieren, sind lange vorbei. Das Internet macht es noch einfacher, mit den eigenen Texten ein großes Publikum zu erreichen. Mit den technischen Möglichkeiten sind auch die rechtlichen Anforderungen an…
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