Kanzleiblog


Recht zitiert #6: Gute Nacht, Herr Richter

Das Bundesverwaltungsgericht hatte sich mit der Frage zu beschäftigen, wann ein Richter in der Hauptverhandlung schläft (BVerwG, Urteil vom 13.6.2001 – B 105/00). Die Urteilsbegründung ist überaus phantasievoll: „Schließlich rechtfertigt auch die von der Beschwerde erhobene Besetzungsrüge ( § 138 Nr. 1 VwGO) nicht die Zulassung der Revision nach § 132 Abs. 2 Nr. 3…

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Recht zitiert #5: Der BGH zur Opferbereitschaft der Frau

Für dieses Urteil des Bundesgerichtshofs aus dem Jahr 1966 gibt es nur ein Wort: Abstoßend. „Die Frau genügt ihren ehelichen Pflichten nicht schon damit, daß sie die Beiwohnung teilnahmslos geschehen läßt. Wenn es ihr aufgrund ihrer Veranlagung oder aus anderen Gründen, zu denen die Unwissenheit der Eheleute gehören kann, versagt bleibt, im ehelichen Verkehr Befriedigung…

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Recht zitiert # 4: Reimender Richter aus Höxter

Ein Strafrechtsurteil in Reimen geht auf das Konto des Amtsgerichts Höxter (AG Höxter, Urteil vom 21.06.1995 – 8 CS 47 JS 655/95). Das Urteil hat tatsächlich Rechtskraft erlangt, zumindest gibt juris keine andere Verfahrenshistorie wieder. Nett zu lesen ist es in jedem Fall:

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Recht zitiert #3: Nackte Tatsachen nüchtern begründet

Das Oberlandesgericht Frankfurt hatte zu entscheiden, ob die Unterbringung in einer FKK-Anlage einen Reisemangel darstellt, der zu einer Minderung des Reisepreises führen kann. Im Ergebnis hat das OLG einen Reisemangel bejaht: „Zutreffend hat das Landgericht darauf abgestellt, dass es sich bei in einer Hotelanlage praktizierter Freikörperkultur um eine sehr spezielle Form der Urlaubsgestaltung handelt, die…

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Recht zitiert #2: Wunder gibt es nicht bei Gericht

„Das Gericht war in seiner bisherigen Praxis schon mit ca. 2000 Straßenverkehrsunfällen beschäftigt und hat es noch niemals erlebt, daß jemals einer der beteiligten Fahrer schuld gewesen wäre. Es war vielmehr immer so, daß jeweils natürlich der andere schuld gewesen ist. Bekanntlich sind Autofahrer ein Menschenschlag, dem Fehler grundsätzlich nie passieren, und wenn tatsächlich einmal…

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Recht zitiert #1: Fehlprägung der BVerfG-Rechtsprechung

„Für die Verschiedenheit männlicher und weiblicher Homosexualität spielt es ferner eine Rolle, daß die Anfälligkeit gegen Verführung der zum gleichgeschlechtlichen Verkehr Aufgeforderter. in der Pubertät je nach dem Geschlecht verschieden ist. Alle Sachverständigen stimmen darin überein, daß es in der Pubertät eine Phase der Zielunsicherheit des Geschlechtstriebes gibt, und daß die in dieser Periode empfangenen…

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