Kanzleiblog


Derbe Wortwahl: Keine einstweilige Verfügung gegen NDR

Unabhängig davon, wie man zu Alice Weidel steht, als „Nazi-Schlampe“ würde ich sie nicht bezeichnen. Schließlich meint der Begriff „Schlampe“ eine Frau, die viele sexuelle Beziehungen unterhält und ich bin der Meinung, dass es nicht ehrenrührig ist, wenn man nicht monogam lebt. Eine Abwertung von Frauen, die nicht dem gesellschaftlichen Ideal entsprechen, weil sie (anders…

Weiterlesen

BVerfG zur Einordnung gemischter Äußerungen

In einem aktuellen Beschluss hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) sich erneut zu der Frage geäußert, wie sogenannte „gemischte Äußerungen“ einzuordnen sind (BVerfG, Stattgebender Kammerbeschluss vom 04. August 2016 – 1 BvR 2619/13). Bei diesen gehen Tatsachenbehauptung und Meinungsäußerung ineinander über, so dass danach zu fragen ist, welches der beiden Elemente überwiegt. Dabei kommt es auf den Gesamtkontext…

Weiterlesen

Presserecht: Wie Sie eine Gegendarstellung durchsetzen

In Presse und Medien präsent zu sein kann dem Ego schmeicheln – oder eine Existenz vernichten. Ein Artikel, Blogpost oder Fernsehbeitrag, in dem negativ oder falsch berichtet wird, kann üble Folgen für den Betroffenen haben. Nicht nur ein kleiner Kreis von Prominenten ist betroffen, sondern zunehmend auch Unternehmen und Privatpersonen. Durch das Internet sind Informationen…

Weiterlesen

Seminar: Presse- und Medienrecht für Blogger am 23.01.2016

Veröffentlichungen sind heute leichter denn je. Die Zeiten, in denen es eine langwierige und teure Angelegenheit war, politische Flugblätter, Zeitungen oder Zeitschriften zu erstellen und zu kopieren, sind lange vorbei. Das Internet macht es noch einfacher, mit den eigenen Texten ein großes Publikum zu erreichen. Mit den technischen Möglichkeiten sind auch die rechtlichen Anforderungen an…

Weiterlesen
Presse Medien (Symbolbild)

Kachelmann ./. Axel Springer SE – Urteile veröffentlicht

Die Urteile in den spektakulären Pozessen des früheren ARD-Wettermoderators Jörg Kachelmann gegen die Axel Springer SE sind nun online im Volltext (LG Köln, Urteile vom 30.09.2015 – 28 O 2/14 und 28 O 7/14) verfügbar. Vor dem Landgericht Köln hatte Kachelmann wegen der Berichterstattung von zum Konzern gehörenden Medien die höchste Entschädigungssumme erstritten, die ein…

Weiterlesen