Kanzleiblog


BVerfG zur Einordnung gemischter Äußerungen

In einem aktuellen Beschluss hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) sich erneut zu der Frage geäußert, wie sogenannte „gemischte Äußerungen“ einzuordnen sind (BVerfG, Stattgebender Kammerbeschluss vom 04. August 2016 – 1 BvR 2619/13). Bei diesen gehen Tatsachenbehauptung und Meinungsäußerung ineinander über, so dass danach zu fragen ist, welches der beiden Elemente überwiegt. Dabei kommt es auf den Gesamtkontext…

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Meinungen dürfen auch mal weh tun

Fehler, die man ein Mal gemacht hat, macht man bedauerlicherweise immer wieder. Der Mensch ist, wie man so schön sagt, ein Gewohnheitstier. Dieser Zug macht auch vor Richterinnen und Richtern nicht Halt. Besonders hartnäckig ist er offenbar, wenn es um die Bewertung geht, ob eine Äußerung eine Beleidigung im Sinne des § 185 des Stafgesetzbuchs…

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