Kanzleiblog


Medienrecht: Wann Äußerungen zu unterlassen sind

In Presse und Medien präsent zu sein kann dem Ego schmeicheln – oder eine Existenz vernichten.  Jedem von uns bedeutet es etwas, was andere denken. Wenn sie schlecht über uns reden oder Unwahrheiten verbreiten, ist es uns nicht egal. Unsere Privatsphäre wollen wir schützen und die Kontrolle über das bewahren, was in die Öffentlichkeit gelangt….

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„Wunderbares Inzuchtsprodukt“: Beleidigend, aber straflos

Darf man einen Minister ein „wunderbares Inzuchtsprodukt“ nennen? Man darf, jedenfalls unter bestimmten Umständen. Die 4. Große Strafkammer des Landgerichts Karlsruhe ist der Auffassung, dass der Brief eines Anwalts an den bayerischen Innenminister Joachim Herrmann (CSU) nicht als Beleidigung zu bestrafen ist. Es folgte der Auffassung des Amtsgerichts Karlsruhe, das den Erlass eines Strafbefehls abgelehnt…

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Polizei Ordnungsbehörde (Symbolbild)

Duzen Sie niemals einen Polizisten

„Du“ ist nicht nur irgendein Personalpronomen. Es ist freundschaftlich und vertraut. Einem anderen das „Du“ anzubieten bedeutet, sich gegenseitig nicht mehr als völlig fremd zu betrachten. Eigentlich eine nette Sache. Es sei denn, Sie sind Polizist. Dann kann aus diesen auf den ersten Blick harmlos wirkenden zwei Buchstaben schnell ein rechtswidriger Angriff auf die persönliche…

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Was ist eigentlich eine Beleidigung?

Eine Beleidigung ist nicht nur unhöflich, sondern kann auch strafbar sein. § 185 StGB schützt die persönliche Ehre vor beleidigenden Äußerungen. Wann aber liegt eine Beleidigung vor? Zulässige Meinungsäußerung oder Beleidigung? Unter einer Beleidigung kann sich jeder etwas vorstellen. Eine Person wird in ihrem sozialen Geltungsanspruch verletzt. Die Ehre ist aber etwas subjektives, sie ist nicht…

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