Kanzleiblog


Schritt für Schritt zum rechtssicheren Onlineshop

Im Onlinehandel gibt es eine unübersichtliche Vielzahl von Vorschriften zum Verbraucherschutz. Wer über den eigenen Onlineshop verkaufen will, muss auf eine rechtssichere Gestaltung achten. Fehler können teuer werden, denn Mitbewerber oder Verbände wie z.B. der IDO können abmahnen. In diesem Guide gehen wir die einzelnen gesetzlichen Anforderungen durch. Sie können ihn wie eine Checkliste nutzen,…

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Darf der IDO-Verband noch abmahnen?

Der IDO-Verband geht bereits seit längerer Zeit massenhaft mit Abmahnungen gegen Onlineshops vor. Schon kleine Verstöße reichen aus, damit ein Brief von dem Verband mit Sitz in Leverkusen ins Haus flattert. Nun hat das Landgericht Heilbronn entschieden, dass der IDO-Verband rechtsmissbräuchlich handelt, wenn er nicht auch gegen Verstöße seiner eigenen Mitglieder vorgeht (LG Heilbronn, Urteil…

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Urheberrechtliche Abmahnungen sind umsatzsteuerpflichtig

In einer aktuellen Entscheidung hat der Bundesfinanzhof klargestellt, dass urheberrechtliche Abmahnungen umsatzsteuerpflichtig sind (BFH, Urteil vom 13.02.2019 XI R 1/17). Wurden bei Urheberrechtsverletzungen in vielen Fällen die Rechtsanwaltskosten ohne Umsatzsteuer verlangt, wird es für Rechtsverletzer ohne Möglichkeit zum Vorsteuerabzug nun teurer. Erstattung von Rechtsanwaltskosten mit oder ohne Umsatzsteuer? Bislang wurde bei Abmahnungen in der Regel,…

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Der eigene Onlineshop – Zehn sichere Wege, früher oder später abgemahnt zu werden

Wer Waren oder Dienstleistungen online verkauft, muss eine Vielzahl rechtlicher Pflichten einhalten. Gerade kleine Anbieter, die zum Beispiel über eBay oder Amazon Marketplace verkaufen, verlieren schnell den Überblick, was sie beachten müssen. Lesen Sie hier die zehn häufigsten Abmahnfallen – und wie sie unangenehme Post von Abmahnern vermeiden können. # 1 Impressum Wer online verkauft,…

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„Achtung“ bei Verkauf von Spielzeug – Abmahnung des IDO

Mir liegt einer Abmahnung des Interessenverbands für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. (IDO) vor. Der IDO ist bereits in der Vergangenheit wegen zahlreicher wettbewerbsrechtlicher Abmahnungen in Erscheinung getreten. In der Regel geht der Verband gegen kleine Anbieter von Onlineshops oder auf Vekaufsplätzen wie eBay oder Amazon Marketplace vor, deren Auftritt oder Produktbeschreibungen zumeist…

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Onlineshops: Verbraucherschutz schreibt keine Telefonnummer vor

Ein schneller und effizienter Kontakt mit Kunden ist im Interesse von Unternehmen, die im Internet ihre Waren und Dienstleistungen verkaufen. Aber auch der Verbraucherschutz zwingt dazu. Der Europäische Gerichtshof musste sich nun mit der Frage auseinandersetzen, ob Onlineshops zwingend eine Telefonnummer angeben müssen (Urteil vom 10.07.2019 – C-649/17). Die Antwort: Nicht unbedingt. Verbraucherschützer mahnen Amazon…

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Abmahnung erhalten – Wie Unternehmer richtig reagieren

Selbstständige wie auch kleine und mittelständische Unternehmen sind heute stärker von wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen bedroht als jemals zuvor. Impressum, Datenschutzerklärung, gesetzliche Informationspflichten, Werbung – die Ansatzpunkte für Mitbewerber und ihre Verbände sind zahlreich. Für Betreiber von Webseiten und Onlineshops ist es daher umso wichtiger sich zu vergewissern, dass sie die gesetzlichen Vorgaben einhalten. Damit allein ist…

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Abgemahnt! Was ist jetzt zu tun?

Abmahnungen im Internet sind seit langer Zeit ein Thema. Die Abmahnwellen der vergangenen Jahre sind zwar ein bisschen kleiner, aber es gibt sie noch. Nicht nur Privatpersonen, auch kleine Unternehmen und Selbstständige sind betroffen. Es geht mittlerweile weniger um die Nutzung von Tauschbörsen, als um Fotos. Die werden auf Plattformen wie Pixelio oder Flickr hochgeladen…

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Derbe Wortwahl: Keine einstweilige Verfügung gegen NDR

Unabhängig davon, wie man zu Alice Weidel steht, als „Nazi-Schlampe“ würde ich sie nicht bezeichnen. Schließlich meint der Begriff „Schlampe“ eine Frau, die viele sexuelle Beziehungen unterhält und ich bin der Meinung, dass es nicht ehrenrührig ist, wenn man nicht monogam lebt. Eine Abwertung von Frauen, die nicht dem gesellschaftlichen Ideal entsprechen, weil sie (anders…

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Creative Commons: VSGE mahnt Nutzer wegen Bildnutzung ab

Zur Zeit mahnt Rechtsanwalt Lutz Schroeder aus Kiel im Namen des Verbandes zum Schutz geistigen Eigentums im Internet (VSGE) Nutzer ab, die unberechtigerweise Bilder des Fotografen Dennis Skley im Internet verwendet haben sollen. Die mir vorliegenden Abmahnungen betreffen Bilder, die bei der Foto-Plattform Flickr veröffentlicht wurden und grundsätzlich unter einer Creative-Commons-Lizenz von Dritten genutzt werden…

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