Onlineshops: Formulierung für den Hinweis auf die AGB

Für Onlineshops sind Allgemeine Geschäftsbedingungen von großer Bedeutung. Damit sie im Verhältnis zum Kunden wirksam werden, müssen Sie Ihre AGB richtig in den Bestellprozess einbinden. In diesem Beitrag lesen Sie, was Sie zu beachten haben und welche Formulierung für den Hinweis auf AGB gewählt werden sollte.

Muss der Kunde AGB „akzeptieren“?

Wenn der Händler seine AGB nutzen will, braucht er keine Zustimmung des Kunden. Er kann sie einseitig in den Vertrag einbringen, indem er bei Vertragsschluss ausdrücklich auf sie hinweist. Der Kunde muss nach § 305 Abs. 2 BGB zwar mit der Geltung der AGB „einverstanden“ sein, dies setzt aber keine aktive Bestätigung z.B. durch ein Kontrollkästchen voraus. Einverstanden ist der Kunde auch dann, wenn er den Vertrag in Kenntnis der AGB abschließt.

Ein Kontrollkästchen kann sogar kontraproduktiv sein: Wenn der Kunde eine Bestellung tätigt, er das Kästchen, mit der er die Geltung der AGB akzeptieren soll, aber nicht ankreuzt, ist davon auszugehen, dass er mit ihrer Geltung nicht einverstanden ist. Wenn ein Kästchen verwendet wird, sollte daher sichergestellt werden, dass eine Bestellung nur getätigt werden kann, wenn der Kunde dieses ankreuzt.

Sollte der Kunde die AGB trotzdem akzeptieren müssen?

Auch wenn eine aktive Zustimmung des Kunden daher nicht erforderlich ist, kann sie durchaus sinnvoll sein. Wird der Klick auf das Kästchen protokolliert, kann der Händler nachweisen, dass der Kunde ausdrücklich auf die AGB hingewiesen wurde. Wie gesagt, sollte der Kunde es dann verpflichtend setzen müssen.

Beide Lösungen haben also Vor- und Nachteile. Ich persönlich favorisiere den Hinweis auf die AGB ohne Kontrollkästchen.

Gestaltung und Formulierung des Hinweises für AGB

Verzichtet der Händler auf eine aktive Zustimmung, dann muss er den Hinweis auf die AGB deutlich gestalten. Das bedeutet: Über dem Bestellbutton, ausreichend große Schrift, ausreichender Kontrast. Denn wenn der Kunde den Hinweis auf die AGB leicht überlesen kann, werden die Bedingungen des Händlers nicht Bestandteil des Vertrags.

Zudem darf der Händler die AGB nicht an einer Stelle anbringen, die für den Kunden überraschend ist. Zu empfehlen ist, ihn direkt vor dem Bestellbutton zu platzieren.

Eine kurze und präzise Formulierung für den Hinweis auf AGB ist:

„Es gelten unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen.“

Onlinehändler können aber auch eine andere eindeutige Formulierung wählen.

Möglichkeit zur Kenntnisnahme durch Verlinkung

Neben dem Hinweis auf die AGB muss der Händler dem Kunden die Möglichkeit geben, diese aufzurufen. Dies erfolgt üblicherweise über eine Verlinkung. Eine Box zum Scrollen ist eher ungünstig, besser die AGB auf einer eigenen Seite darstellen und verlinken.

Ein ausreichender Hinweis auf die AGB sieht folgendermaßen aus:

Formulierung des Hinweises auf AGB im Onlineshop
So kann ein Hinweis auf die AGB aussehen.

Fazit

Die Einbeziehung von AGB in einem Onlineshop ist kein Hexenwerk. Dennoch ist es wichtig, dass die Formulierung für den Hinweis auf AGB eindeutig gewählt und der Hinweis selbst richtig platziert wird. Wer dies beachtet, kann diesbezüglich beruhigt sein und sich auf den Verkauf konzentrieren.


Über den Autor

Dr. Jasper Prigge ist Rechtsanwalt in Düsseldorf. Er berät kleine und mittelständische Unternehmen im Medienrecht, IT-Recht und Wettbewerbsrecht. Mehr zu den Tätigkeitsbereichen erfahren Sie hier.

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