Onlineshop: Wie ist über das Mängelhaftungsrecht zu informieren?

Wer Waren über einen Onlineshop verkauft, muss Verbraucher über das gesetzliche Mängelhaftungsrecht informieren. Doch viele Händler haben noch Nachholbedarf und gehen damit unnötig ein Risiko ein. Abmahnungen lassen sich leicht vermeiden – wir zeigen, worauf Sie achten müssen.

Welche Informationspflichten gelten?

Die Informationspflichten gegenüber Verbrauchern sind mittlerweile zahlreich. Wer Waren über das Internet kauft, soll die Informationen erhalten, die er braucht, um seine Rechte wahrnehmen zu können. In Bezug auf die gesetzliche Mängelhaftung ist das nachvollziehbar. Wird dem Verbraucher eine beschädigte Ware geliefert, muss der Händler nachbessern oder nachliefern.

Der Gesetzgeber hat in Art. 246a EGBGB verschiedene Informationspflichten geregelt, die für Onlineshops besonders relevant sind. Bei Fernabsatzverträgen ist der Unternehmer hiernach verpflichtet, dem Verbraucher die dort genannten Informationen zur Verfügung zu stellen. Unter anderem:

„das Bestehen eines gesetzlichen Mängelhaftungsrechts für die Waren“.

Art. 246a § 1 Abs. 1 Nr. 8 EGBGB

Wie ist über das gesetzliche Mängelhaftungsrecht zu informieren?

Viele Informationspflichten können sinnvoll in den AGB erfüllt werden. Das gilt auch für das gesetzliche Mängelhaftungsrecht. Daher sollte hier eine Formulierung aufgenommen werden.

„Es gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht.“

Der Händler muss nicht über alle Einzelheiten informieren, sondern nur über das Bestehen des gesetzlichen Mängelhaftungsrechts. Daher bedarf es keiner längeren Ausführungen.

Fazit

Die Erfüllung der Informationspflicht ist kinderleicht. Dass ein Hinweis entgegen der gesetzlichen Regelung in vielen Fällen noch immer nicht erfolgt, dürfte an der Unsicherheit vieler Händler liegen. Zu empfehlen ist, den Onlineshop im Zweifel durch einen Rechtsanwalt prüfen zu lassen.

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Über den Autor

Dr. Jasper Prigge ist Rechtsanwalt in Düsseldorf. Er berät kleine und mittelständische Unternehmen im Medienrecht, IT-Recht und Wettbewerbsrecht. Mehr zu den Tätigkeitsbereichen erfahren Sie hier.

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