Irreführende Werbung für Bambus-Becher - Abmahnung

Irreführende Werbung für Bambus-Becher

Wie der Verbraucherzentrale Bundsverband (vzbv) mitteilt, hat der Verband ein dutzend Anbieter von Geschirr aus Bambus abgemahnt. Die Verbraucherschützer beanstanden eine irreführende Werbung.

Worum geht es?

Verschiedene Anbieter bei Amazon bewarben Bambus-Becher als „100 % kompostierbar“, „biologisch abbaubar“ oder „ökologisch abbaubar“. Sie waren also angeblich besonders umweltfreundlich. Häufig fehlte zudem der Warnhinweis, dass die Produkte nicht für die Mikrowelle geeignet sind.

Auf die Abmahnung des vzbv unterschrieben zehn Unternehmen eine strafbewehrte Unterlassungserklärung. Amazon wurde durch das Landgericht München I durch Versäumnisurteil zur Unterlassung verurteilt (Landgericht München I, Urteil vom 02.07.2019 – 17 HK 0 6043/19). Der Versandhändler kann hiergegen vorgehen.

Warum beanstandet der vzbv eine irreführende Werbung?

Nach § 5 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 UWG ist eine geschäftliche Handlung irreführend und damit unzulässig, wenn sie unwahre Angaben über die wesentlichen Merkmale der angebotenen Ware enthält. Werbung ist eine solche geschäftliche Handlung, weil sie den Absatz eines Unternehmens fördern soll.

Die Entsorgung wie auch die Einsatzmöglichkeiten eines Bambusbechers stellt ein wesentliches Merkmal in diesem Sinne dar. Aussagen wie „biologisch abbaubar“ könnten daher bei Verbraucherinnen und Verbrauchern eine falsche Vorstellung über die Umweltfreundlichkeit der Produkte wecken, so der vzbv. Denn die Bambus-Becher seien weder biologisch abbaubar noch recycelbar. Das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) habe zudem erst kürzlich davor gewarnt, dass Melamin und Formaldehyd in gesundheitsbedenklichen Mengen in Lebensmittel übergehen können, wenn die Becher zu stark erhitzt oder in der Mikrowelle verwendet werden.

Was ist Händlern zu raten?

Angaben zu Produkten sind sorgfältig darauf zu überprüfen, ob sie zutreffend sind. Irreführende Werbung ist unzulässig und kann eine Abmahnung von Mitbewerbern oder Verbänden nach sich ziehen. Die Abmahnung des vzbv sollte Händler veranlassen, vorhandene Unrichtigkeiten zu korrigieren.

Sollten Sie eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung erhalten, lassen Sie sich anwaltlich beraten. Verstöße gegen Wettbewerbsrecht sind bei Werbung besonders leicht erkennbar. Größere Werbeaktionen sollten Sie daher im Vorfeld überprüfen lassen. Gerne stehe ich Ihnen bei Fragen zur Verfügung.


Über den Autor

Dr. Jasper Prigge ist Rechtsanwalt in Düsseldorf. Er berät kleine und mittelständische Unternehmen im Medienrecht, IT-Recht und Wettbewerbsrecht. Mehr zu den Tätigkeitsbereichen erfahren Sie hier.

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