Entzug der Fahrerlaubnis wegen Drogenkonsums

Bei der Sicherheit im Straßenverkehr verstehen die Behörden und Gerichte keinen Spaß. Wer nicht geeignet ist, ein Fahrzeug im Straßenverkehr sicher zu führen, ist den Lappen schnell los. Was viele Konsumentinnen und Konsumenten nicht bedenken ist, dass der Entzug der Fahrerlaubnis nicht nur droht, wenn sie sich unter Drogeneinfluss hinters Steuer setzen. Denn der Gesetzgeber ist der Meinung, dass Drogen zu nehmen und Fahrzeuge zu führen grundsätzlich nicht zusammen passt.

Der einmalige Konsum „harter“ Drogen reicht aus

Bei „harten“ Drogen, also den nach dem Betäubungsmittelgesetz verbotenen Substanzen wie z.B. Amphetaminen, reicht in der Regel bereits der einmalige Konsum aus. Ein Zusammenhang mit dem Straßenverkehr muss nicht bestehen. Wer also Kokain nimmt und als Fußgänger von der Polizei berauscht aufgegriffen wird, kann damit später unerfreuliche Post von der Fahrerlaubnisbehörde bekommen. Auch auf die Menge kommt es nicht an, es zählt der Nachweis im Blut. Erst recht ungeeignet ist natürlich, wer mit Drogen im Blut im Auto erwischt wird. Zum Ärger um die Fahrerlaubnis kommt in diesem Fall eine Ordnungswidrigkeit dazu.

Konsum von Cannabis

Wer einmalig oder gelegentlich Cannabis konsumiert, braucht sich hingegen keine Sorgen zu machen. Die Wirkung von Cannabis kann allerdings bis zu 48 Stunden anhalten, daher sollte nach dem Konsum erst einmal auf das Fahren verzichtet werden. Solange nicht mit Drogen oder Alkohol im Blut gefahren wird, drohen keine rechtlichen Konsequenzen. Anders hingegen beim regelmäßigen Konsum von Cannabis. Wer fünf Mal pro Woche oder mehr einen Joint raucht, ist gesetzlich nicht mehr geeignet, ein Fahrzeug zu führen.

Rechtliche Konsequenzen von Drogen im Straßenverkehr

Wird die Fahrerlaubnis entzogen, darf ab der Wirksamkeit des Bescheids der Fahrerlaubnisbehörde nicht mehr gefahren werden. Das Fahren ohne Fahrerlaubnis ist gemäß § 21 Abs. 1 Straßenverkehrsgesetz (StVG) eine Straftat. Übrigens macht sich hiernach auch strafbar, wer einem anderen sein Auto überlässt, der keine Fahrerlaubnis besitzt.

Wer mit Drogen im Blut fährt oder gar einen Unfall baut, kann wegen Trunkenheit im Verkehr (§ 316 StGB) oder Gefährdung des Straßenverkehrs (§ 315c StGB) strafrechtlich belangt werden. In diesen Fällen wird das Strafgericht in der Regel die Fahrerlaubnis entziehen, dies kann es auch vorläufig tun, und eine Sperre für die Wiedererteilung anordnen.

Vermeidung der Entziehung der Fahrerlaubnis

Diese Grundsätze gelten für den Regelfall. Damit eine Fahrerlaubnis ausnahmsweise nicht entzogen wird, muss dargelegt werden, warum der eigene Fall besonders liegt. Eine Rolle spielt vor allem, wie es um den Drogenkonsum sonst bestellt ist, etwa durch regelmäßige Drogenscreenings. Es sollte möglichst frühzeitig reagiert werden, denn hat die Fahrerlaubnisbehörde bereits eine Entscheidung getroffen wird es kaum mehr möglich sein, für den Betroffenen positive Umstände vorzutragen. Eine anwaltliche Beratung sollte bereits wahrgenommen werden, wenn einer Behörde der Drogenkonsum bekannt wird.

Neuerteilung der Fahrerlaubnis

Für die Neuerteilung der Fahrerlaubnis muss in der Regel keine erneute Führerscheinprüfung abgelegt werden. Nur wenn nach Ansicht der Fahrerlaubnisbehörde die erforderlichen Kenntnisse und Fähigkeiten nicht mehr vorhanden sind, kann sie angeordnet werden.

Eine Sperrfrist gibt es nur, wenn sie durch ein Gericht angeordnet wurde. Wurde die Fahrerlaubnis also durch die Behörde entzogen, kann sie theoretisch direkt wieder beantragt werden. Die Fahrerlaubnisbehörde muss bei einem Antrag auf Neuerteilung überprüfen, ob der Betroffene nun geeignet scheint, ein Fahrzeug zu führen. Der Betroffene muss also darlegen können, dass die Gründe für die Entziehung nicht mehr vorliegen. Zumeist wird hierfür eine medizinisch-psychologische Untersuchung (MPU) erforderlich sein und von der Behörde angeordnet werden.

Hinterlassen Sie einen Kommentar

Ihre E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.