Kanzleiblog


Diskriminierung und Recht – Beiträge zu den 17. Münchener HIV- und Hepatitis Tagen

Auf den 17. Münchener HIV- und Hepatitis Tagen, dem wichtigsten Fachkongress zu HIV und Hepatitis in Deutschland, diskutierten 1.500 nationale und internationale Experten vom 23. bis 25. März 2018 über aktuelle und brisante Themen wie Flüchtlingsmedizin, Chemsex, Diskriminierung und neue Therapiemöglichkeiten. Auf Einladung der Organisatoren habe ich mich in zwei Vorträgen mit sozialen und rechtlichen…

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Besetzung einer ministeriellen Abteilungsleiterstelle gerichtlich gestoppt

Das Verwaltungsgericht Mainz hat im Rahmen eines Konkurrentenstreitverfahrens entschieden, dass die Stelle der Leitung der Abteilung Verbraucherschutz bei einem Landesministerium vorläufig nicht mit der ausgewählten Kandidatin besetzt werden darf (VG Mainz, Beschluss vom 24.01.2018 – 4 L 1377/17.MZ). Der Eilantrag einer nicht ausgewählten Mitbewerberin hatte damit Erfolg. Überprüfung der Auswahlentscheidung im Eilverfahren Das Beförderungsverfahren ist…

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TVöD: Befristung und Neueinstellung hindert Stufenaufstieg nicht

Das Bundesarbeitsgericht hat entschieden, dass eine Vorbeschäftigung in einer gleichartigen Tätigkeit beim selben Arbeitgeber als Stufenlaufzeit beim Stufenaufstieg nach § 16 Abs. 3 TVöD zu berücksichtigen ist. Voraussetzung ist, dass die Unterbrechung nur kurzfristig war (BAG, Urteil vom 27.04.2017 – 6 AZR 459/16). Die Klägerin war zunächst auf der Grundlage eines befristeten Arbeitsvertrags in der…

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