Kanzleiblog


Anwaltskosten bei „Massenabmahnungen“ – Neue Möglichkeiten zur Verteidigung

Bei „Massenabmahnungen“ stellt sich die Frage, ob Anwaltskosten für jeden einzelnen Fall verlangt werden können oder ob alle Abmahnungen insgesamt zu betrachten sind. Nach der aktuellen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs können auch eine Vielzahl von gleichlautenden Abmahnungen eine Angelegenheit für die anwaltliche Tätigkeit darstellen. Für die Abgemahnten kann dies bedeuten, dass sie nur einen Bruchteil der…

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Bloße Registrierung einer Domain keine Markenrechtsverletzung

Bei der Nutzung von Domains ist Vorsicht angesagt, wenn Schutzrechte anderer Unternehmen berührt sind. Die bloße Registrierung einer Domain stellt allerdings noch keine Verletzung des Markenrechts dar, wie das Landgericht Frankfurt am Main nun klargestellt hat (Landgericht Frankfurt am Main, Beschluss vom 18.05.2018 – 2-03 O 175/18). Gegenstand des Verfahrens Die Antragstellerin nannte sich in…

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