Kanzleiblog


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Kein Urheberrecht für „Früher war mehr Lametta“

Alle Jahre wieder, wenn es auf Weihnachten zugeht, darf „Weihnachten bei Hoppenstedts“ nicht fehlen. Der berühmte Sketch von Loriot über ein typisch-chaotisches Weihnachten der Familie Hoppenstedt hat schon lange Kultstatus. Vor allem der schwerhörige Opa Hoppenstedt, ein Liebhaber der preußischen Marschmusik, ist uns ans Herz gewachsen. Dass sein Ausspruch „Früher war mehr Lametta“ und der…

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OLG München, Beschl. v. 14.08.2019 – 6 W 927/19 – „Früher war mehr Lametta“

Oberlandesgericht München Az.: 6 W 927/1933 O 9328/19 LG München I In Sachen … gegen … wegen Unterlassung erlässt das Oberlandesgericht München – 6. Zivilsenat – durch den Vorsitzenden Richter am Oberlandesgericht …, die Richterin am Oberlandesgericht … und die Richterin am Oberlandesgericht … am 14.08.2019 folgenden Beschluss Die sofortige Beschwerde der Antragstellerinnen gegen den…

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Irreführende Werbung für Bambus-Becher - Abmahnung

Irreführende Werbung für Bambus-Becher

Wie der Verbraucherzentrale Bundsverband (vzbv) mitteilt, hat der Verband ein dutzend Anbieter von Geschirr aus Bambus abgemahnt. Die Verbraucherschützer beanstanden eine irreführende Werbung. Worum geht es? Verschiedene Anbieter bei Amazon bewarben Bambus-Becher als „100 % kompostierbar“, „biologisch abbaubar“ oder „ökologisch abbaubar“. Sie waren also angeblich besonders umweltfreundlich. Häufig fehlte zudem der Warnhinweis, dass die Produkte…

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Preisangabe für Pfand UWG

Preisangaben: Pfand für Getränke gehört zum Gesamtpreis

Das Landgericht Essen hat entschieden, dass Pfand für Getränke als Preisbestandteil in den Gesamtpreis einzurechnen ist (LG Essen, Urteil vom 29.08.2019 – 43 O 145/18). Es hat die bisher übliche Praxis, das anfallende Pfand mit dem Zusatz „zzgl.“ anzugeben, für wettbewerbswidrig befunden. Preisangaben bei Pfand für Getränke – was Händler beachten müssen, lesen Sie in…

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Haftung für die Google Suche und den Google Cache – Was Sie tun müssen, um das zu vermeiden

Ohne Suchmaschinen wäre das Internet nicht nutzbar. Auch der Google Cache ist praktisch, wenn man sich ansehen will, wie eine Webseite früher aussah. Für Unternehmen ist die Speicherung ihrer Seite bei Google aber dann ein Problem, wenn sie z.B. wegen einer Wettbewerbsverletzung abgemahnt wurden. Denn nach der Rechtsprechung haftet ein Unternehmen auch für die durch…

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DSGVO: Schadensersatz bei bewusst unwahrer Abmahnung für falsche Datenschutzhinweise

Dass Unternehmen unter der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) ihre Datenschutzhinweise sorgfältig erstellen müssen, dürfte sich mittlerweile herumgesprochen haben. Denn auch wenn noch unklar ist, ob Verstöße gegen den Datenschutz nach dem Gesetz gegen den unlauteten Wettbewerb (UWG) abgemahnt werden können, sind empfindliche Bußgelder möglich. „Abmahnwellen“, wie sie bei Inkrafttreten der DSGVO im Mai 2018 vielfach befürchtet wurden,…

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[Veranstaltung] Social Media & Recht: 10 Fallstricke und wie du ihnen entgehst

Ob Facebook, Twitter oder Instagram – Soziale Netzwerke sind für Unternehmen, Verbände und Vereine nicht mehr wegzudenken. Wer aber Pflichtangaben nicht macht, den Datenschutz nicht beachtet oder unlautere Werbung betreibt, hat schnell ein Problem. Was ist erlaubt und wo sind die rechtlichen Grenzen? Beim 1. Düsseldorfer Medienrechtsabend gibt Rechtsanwalt Dr. Jasper Prigge einen Überblick über…

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Webseite der Stadt Dortmund zu presseähnlich

Die Stadt Dortmund ist um einen attraktive Webseite bemüht. Wie viele andere Kommunen versucht sie, Leserinnen und Leser unter anderem durch aktuelle Lokalnachrichten auf ihre Seiten zu locken. Das Landgericht Dortmund hat dem nun rechtliche Grenzen gesetzt und einen Teil des Internetauftritts untersagt (LG Dortmund, Urteil vom 08.11.2019 – 3 O 262/17). Damit kann der Lensing-Wolff-Verlag,…

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Akkreditierungsentzug bei G20 rechtswidrig

Das Verwaltungsgericht Berlin hat entschieden, dass der Entzug von Akkreditierungen zum G20-Gipfel 2017 in Hamburg durch das Bundespresseamt rechtswidrig war (VG Berlin, Urteil vom 20.11.2019 – 27 K 516.17 und 519.17). Es gab den Klagen von zwei Journalisten gegen die Bundesregierung statt. Die Entscheidungen verdeutlichen, dass ein Ausschluss von der Berichterstattung nur in engen Grenzen…

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Wann Medien unter Namensnennung berichten dürfen

Wollen Journalisten bei der Berichterstattung den Namen einer Person veröffentlichen, kann es schwierig werden. Zwar kann eine Namensnennung zulässig sein, insbesondere wenn ein erhebliches Informationsinteresse der Öffentlichkeit besteht. Sind die mitgeteilten Umstände für den Betroffenen negativ ist aber genau zu prüfen, ob der Name genannt werden darf oder eine Anonymisierung erforderlich ist. Welche Grundsätze dabei…

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