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FAQ: Darauf müssen Sie bei Ihrem Online-Shop achten

Wer einen Online-Shop betreibt, muss eine Vielzahl von rechtliche Vorgaben beachten. Fehler können schnell teuer werden, denn Mitbewerber oder Wettbewerbsverbände können Abmahnungen aussprechen. In unserem großen FAQ erläutern wir, worauf Sie achten müssen, um Ihren Online-Shop rechtssicher zu machen. Inhalt: Allgemeines Allgemeine Geschäftsbedingungen Pflichtangaben Bestellprozess Produktbeschreibungen und Preisangaben Zahlungsmittel Widerruf und Widerrufsbelehrung Weitere Informationspflichten Versand…

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#Schleichwerbung: Landgericht München weist Klage gegen Cathy Hummels ab

Das Landgericht München I hat eine Klage des Verbandes Sozialer Wettbewerb (VSW) gegen die Influencerin Cathy Hummels abgewiesen. Der wegen seiner Abmahnpraxis umstrittene Verband war der Ansicht, Hummels habe mehrere Posts bei Instagram nicht als Werbung gekennzeichnet, obwohl sie hierzu verpflichtet gewesen wäre. Das Landgericht München war anderer Auffassung und wies die Klage nun ab….

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Onlineshop: Wie ist über das Mängelhaftungsrecht zu informieren?

Wer Waren über einen Onlineshop verkauft, muss Verbraucher über das gesetzliche Mängelhaftungsrecht informieren. Doch viele Händler haben noch Nachholbedarf und gehen damit unnötig ein Risiko ein. Abmahnungen lassen sich leicht vermeiden – wir zeigen, worauf Sie achten müssen. Welche Informationspflichten gelten? Die Informationspflichten gegenüber Verbrauchern sind mittlerweile zahlreich. Wer Waren über das Internet kauft, soll…

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11 häufige Fehler bei Onlineshops, die Sie vermeiden sollten

Die Umsätze im Onlinehandel steigen weiter, aber auch die Anforderungen an Onlineshops. Gerade für Gründer und kleine Anbieter ist die Rechtslage unübersichtlich. Abmahnungen von Verbänden oder Mitbewerbern können schnell existenzbedrohend sein. Wir zeigen die Top 11 der Fehler bei Onlineshops auf – und erklären, wie Sie diese vermeiden. # 1 Impressum Dass Onlineshops ein Impressum…

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Wettbewerbsrecht: Abmahnungen durch den IDO

Der Verband für Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. (IDO) spricht bereits seit einiger Zeit wettbewerbsrechtliche Abmahnungen gegenüber Onlinehändlern aus. Dabei fordert der Verband die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, zumeist wegen kleinerer Rechtsverstöße wie Fehlern in der Widerrufsbelehrung. Das Magazin „Frontal21“ hat bereits im vergangenen Jahr über die Masche des Verbandes berichtet, die Kleinunternehmer mitunter…

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„Bald verfügbar“ keine ausreichende Lieferzeitangabe

Bei Lieferzeiten müssen Onlineshops vorsichtig sein. Der Kunde soll erfahren, wann eine bestellte Ware spätestens bei ihm eintrifft. Unzureichende oder falsche Angaben können ein Abmahnrisiko darstellen. „Der Artikel ist bald verfügbar“, genügt nach einem Urteil des Oberlandesgerichts München den gesetzlichen Anforderungen nicht (OLG München, Urteil vom 17.05.2018 – 6 U 3815/17). Tipp:Weiterführende Hinweise für die…

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Widerrufsbelehrung: Angabe der Telefonnummer zwingend

Onlineshops sind verpflichtet bei der Verwendung der Muster-Widerrufsbelehrung ihre Telefonnummer angeben, wenn sie über eine solche verfügen. Das hat das Oberlandesgericht Schleswig-Holstein entschieden (OLG Schleswig, Urteil vom 10.01.2019 – 6 U 37/17). Onlineshops sollten ihre Widerrufsbelehrungen auf diesen Umstand überprüfen. Widerrufsbelehrung nach gesetzlichem Muster Der Gesetzgeber hat Unternehmern durch die Muster-Widerrufsbelehrung ein Hilfsmittel an die…

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e-Commerce: Wesentliche Eigenschaften beim Check-Out angeben

Die Anforderungen an die Gestaltung des Bestellprozesses bei Onlineshops nehmen zu. Gerade kleine Händler sollten rechtlich prüfen, ob sie die gesetzlichen Vorgaben umfassend. Andernfalls drohen Abmahnungen von Mitbewerbern, wie ein Verfahren vor dem Oberlandesgericht München zeigt (OLG München, Urteil vom 31.01.2019 – 29 U 1582/18). Check-Out bei Amazon unzureichend Gegenstand des Verfahrens war der Bestellprozes…

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Keine presserechtliche Auskunft an IT-Unternehmen

Auch wenn ein Unternehmen ein Printmedium herausgibt, kann es sich nicht auf Auskunftsansprüche nach dem Landespressegesetz und dem Rundfunkstaatsvertrag berufen, wenn sein Unternehmensgegenstand von außerpublizistischen Zwecken geprägt wird. Dies hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entschieden (BVerwG, Urteil vom 21.03.2019 – BVerwG 7 C 26.17). Unternehmen für „Informationslogistik für die Bauwirtschaft“ kein Pressevertreter Die Klägerin, eine…

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Bloße Registrierung einer Domain keine Markenrechtsverletzung

Bei der Nutzung von Domains ist Vorsicht angesagt, wenn Schutzrechte anderer Unternehmen berührt sind. Die bloße Registrierung einer Domain stellt allerdings noch keine Verletzung des Markenrechts dar, wie das Landgericht Frankfurt am Main nun klargestellt hat (Landgericht Frankfurt am Main, Beschluss vom 18.05.2018 – 2-03 O 175/18). Gegenstand des Verfahrens Die Antragstellerin nannte sich in…

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