Kanzleiblog


OS-Plattform: Abmahnung der iParts GmbH durch Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft

Derzeit lässt die iParts GmbH aus Berlin Onlinehändler durch die Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft wegen eines fehlerhaften Links zur Online-Streitbeilegungsplattform (OS-Plattform) abmahnen. Was ist Gegenstand der Abmahnung? Onlinehändler müssen auf ihren Websites einen Link zur OS-Plattform bereitstellen. Dies regelt die sogenannte ODR-Verordnung der Europäischen Union. Der Link muss für Verbraucher „leicht zugänglich“ sein. Nach Auffassung der Gerichte…

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Das können Sie tun, um „Zoombombing“ zu verhindern

In der Coronakrise sind Videokonferenzen das Mittel der Wahl. Von der privaten Zusammenkunft bis hin zu größeren Konferenzen – verbreitet ist das US-Unternehmen Zoom. Vielen nicht bewusst ist: Dritte versuchen Veranstaltungen zu stören, indem sie sich zuschalten und zum Beispiel rassistische, pornografische oder gewaltverherrlichende Inhalte teilen. Das Phänomen hat einen Namen: „Zoombombing“. Veranstalter müssen sich…

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Versammlungen und Corona – Aktuelle Hinweise für Anmelderinnen und Anmelder

Das Coronavirus bedeutet Stillstand des öffentlichen Lebens – jedenfalls weitgehend. Die Corona-Verordnungen der Bundesländer untersagen Versammlungen wegen der Infektionsgefahr. Nach Auffassung der Gerichte ist dies rechtmäßig, allerdings gibt es kein pauschales Versammlungsverbot ohne Ausnahme. Vielmehr müssen die Behörden im Einzelfall abwägen zwischen Gesundheitsschutz und Versammlungsfreiheit. In den meisten Bundesländern sehen die Verordnungen ausdrücklich die Möglichkeit…

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Soziale Netzwerke

Quellenangabe „Facebook“ oder „Twitter“ urheberrechtlich nicht ausreichend

Die kostenfreie Nutzung eines Fotos zur Berichterstattung oder als Beleg für eine Aussage ist urheberrechtlich in engen Grenzen zulässig. Sie setzt aber eine Quellenangabe voraus. Selbst in seriösen Medien ist häufiger zu lesen, ein Foto stamme von „Facebook“ oder „Twitter“. Ist der Name eines sozialen Netzwerks als Quellenangabe ausreichend? Müsste nicht vielmehr der Urheber selbst…

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Sponsored Content – Wann ist er zulässig?

Zunehmend nutzen Unternehmen bezahlte Partnerschaften mit Medienunternehmen, beispielsweise bezahlte Beiträge oder werbefinanzierte redaktionelle Inhalte. Sponsored Content ist effektiv – und liegt im Trend. Nutzer stört der werbliche Charakter zumeist nicht, wenn der Inhalt eines Artikels für sie attraktiv ist. Nach deutschem Recht ist die Vermischung von redaktionellen Beiträgen und Werbung allerdings unzulässig. Das gilt jedenfalls,…

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Gewinnspiele: Aufruf zu Likes, Kommentaren und Bewertungen erlaubt?

Reaktionen von Nutzern wie Bewertungen oder Erfahrungsberichte sind das Werbegold im Internet. In sozialen Netzwerken ermuntern Unternehmen ihre Nutzer gerne dazu, mit dem Profil zu interagieren, um die Reichweite und damit die Werbewirksamkeit zu erhöhen. Nicht selten liegt die Versuchung nahe, eine derartige Bitte durch ein Gewinnspiel zu unterstreichen. Unternehmen sollten dabei allerdings die wettbewerbsrechtlichen…

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Schritt für Schritt zum rechtssicheren Onlineshop – Der große Guide Teil 1

Im Onlinehandel gibt es eine unübersichtliche Vielzahl von Vorschriften zum Verbraucherschutz. Wer über den eigenen Onlineshop verkaufen will, muss auf eine rechtssichere Gestaltung achten. Fehler können teuer werden, denn Mitbewerber oder Verbände wie z.B. der IDO können abmahnen. In diesem Guide gehen wir die einzelnen gesetzlichen Anforderungen durch. Sie können ihn wie eine Checkliste nutzen,…

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Onlineshops: Formulierung für den Hinweis auf die AGB

Für Onlineshops sind Allgemeine Geschäftsbedingungen von großer Bedeutung. Damit sie im Verhältnis zum Kunden wirksam werden, müssen Sie Ihre AGB richtig in den Bestellprozess einbinden. In diesem Beitrag lesen Sie, was Sie zu beachten haben und welche Formulierung für den Hinweis auf AGB gewählt werden sollte. Muss der Kunde AGB „akzeptieren“? Wenn der Händler seine…

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Darf der IDO-Verband noch abmahnen?

Der IDO-Verband geht bereits seit längerer Zeit massenhaft mit Abmahnungen gegen Onlineshops vor. Schon kleine Verstöße reichen aus, damit ein Brief von dem Verband mit Sitz in Leverkusen ins Haus flattert. Nun hat das Landgericht Heilbronn entschieden, dass der IDO-Verband rechtsmissbräuchlich handelt, wenn er nicht auch gegen Verstöße seiner eigenen Mitglieder vorgeht (LG Heilbronn, Urteil…

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Anwaltskosten bei „Massenabmahnungen“ – Neue Möglichkeiten zur Verteidigung

Bei „Massenabmahnungen“ stellt sich die Frage, ob Anwaltskosten für jeden einzelnen Fall verlangt werden können oder ob alle Abmahnungen insgesamt zu betrachten sind. Nach der aktuellen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs können auch eine Vielzahl von gleichlautenden Abmahnungen eine Angelegenheit für die anwaltliche Tätigkeit darstellen. Für die Abgemahnten kann dies bedeuten, dass sie nur einen Bruchteil der…

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