Kanzleiblog


Startup Woche 2020 – Basiswissen Social Media & Recht

Was ist bei den Social‑Media‑Maßnahmen für dein Startup zu beachten? Was ist erlaubt und was nicht? Welche Angaben sind Pflicht? Als Partner der Startup Woche Düsseldorf beteilige ich mich in diesem Jahr mit einer eigenen Veranstaltung. Bedingt durch die Corona-Pandemie wird sie unter dem Titel „Basiswissen Social Media & Recht“ nur online stattfinden können. Tickets…

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Ein Mann telefoniert im Büro

Telefongespräch mithören oder aufnehmen – Was ist erlaubt?

Wer beweisen will, was in einem Telefongespräch erörtert wurde, ist in einer misslichen Lage. Denn im Zweifelsfalle steht Aussage gegen Aussage. Da liegt es nahe, die Vertraulichkeit des Zweiergesprächs aufzuheben, ohne dass der Gesprächspartner hiervon etwas weiß. Aber ist es erlaubt, einen anderen mithören zu lassen oder eine Aufnahme von einem Telefongespräch anzufertigen? Schutz des…

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Schadensersatz wegen verspäteter Auskunft nach der DSGVO

Die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) gewährt jedem Betroffenen einen Anspruch auf Auskunft, ob seine Daten verarbeitet werden. Dass Unternehmen derartige Anfragen ernst nehmen sollten und ihre Prozesse auf eine zügige, vollständige und detaillierte Beantwortung einrichten sollten, zeigt ein aktuelles Urteil des Arbeitsgerichts Düsseldorf. Was war geschehen? Ein ehemaliger Arbeitnehmer verlangte von seinem früheren Arbeitgeber wegen einer verspäteten…

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Mit Analysesoftware gegen Abmahner

Für Webseitenbetreiber und Onlineshops besteht nach wie vor ein hohes Risiko, wegen kleinerer Fehler in ihren Rechtstexten abgemahnt zu werden. Viele setzen auf Muster aus dem Internet, die aber in der Regel nicht auf ihren Einzelfall passen. Die Folge: Fehlende oder irreführende Angaben im Impressum, lückenhafte Datenschutzerklärungen, unzureichende Allgemeine Geschäftsbedingungen. Deswegen habe ich zusammen mit…

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IDO Verband: Abmahnung wegen fehlender Grundpreisangabe bei Amazon

Der IDO Verband geht weiter mit Abmahnungen gegen Onlinehändler vor. Betroffen sind vor allem kleinere Shops, die wegen mehr oder weniger offensichtlicher Verstöße gegen gesetzliche Vorgaben auf Unterlassung in Anspruch genommen werden. Auch wenn in bestimmten Bereichen zweifelhaft ist, ob der Verband aus Leverkusen überhaupt berechtigt ist, Abmahnungen auszusprechen, sollten die Forderungen ernst genommen werden….

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Schritt für Schritt zum rechtssicheren Onlineshop

Im Onlinehandel gibt es eine unübersichtliche Vielzahl von Vorschriften zum Verbraucherschutz. Wer über den eigenen Onlineshop verkaufen will, muss auf eine rechtssichere Gestaltung achten. Fehler können teuer werden, denn Mitbewerber oder Verbände wie z.B. der IDO können abmahnen. In diesem Guide gehen wir die einzelnen gesetzlichen Anforderungen durch. Sie können ihn wie eine Checkliste nutzen,…

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OS-Plattform: Abmahnung der iParts GmbH durch Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft

Derzeit lässt die iParts GmbH aus Berlin Onlinehändler durch die Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft wegen eines fehlerhaften Links zur Online-Streitbeilegungsplattform (OS-Plattform) abmahnen. Was ist Gegenstand der Abmahnung? Onlinehändler müssen auf ihren Websites einen Link zur OS-Plattform bereitstellen. Dies regelt die sogenannte ODR-Verordnung der Europäischen Union. Der Link muss für Verbraucher „leicht zugänglich“ sein. Nach Auffassung der Gerichte…

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Das können Sie tun, um „Zoombombing“ zu verhindern

In der Coronakrise sind Videokonferenzen das Mittel der Wahl. Von der privaten Zusammenkunft bis hin zu größeren Konferenzen – verbreitet ist das US-Unternehmen Zoom. Vielen nicht bewusst ist: Dritte versuchen Veranstaltungen zu stören, indem sie sich zuschalten und zum Beispiel rassistische, pornografische oder gewaltverherrlichende Inhalte teilen. Das Phänomen hat einen Namen: „Zoombombing“. Veranstalter müssen sich…

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Versammlungen und Corona – Aktuelle Hinweise für Anmelderinnen und Anmelder

Das Coronavirus bedeutet Stillstand des öffentlichen Lebens – jedenfalls weitgehend. Die Corona-Verordnungen der Bundesländer untersagen Versammlungen wegen der Infektionsgefahr. Nach Auffassung der Gerichte ist dies rechtmäßig, allerdings gibt es kein pauschales Versammlungsverbot ohne Ausnahme. Vielmehr müssen die Behörden im Einzelfall abwägen zwischen Gesundheitsschutz und Versammlungsfreiheit. In den meisten Bundesländern sehen die Verordnungen ausdrücklich die Möglichkeit…

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Soziale Netzwerke

Quellenangabe „Facebook“ oder „Twitter“ urheberrechtlich nicht ausreichend

Die kostenfreie Nutzung eines Fotos zur Berichterstattung oder als Beleg für eine Aussage ist urheberrechtlich in engen Grenzen zulässig. Sie setzt aber eine Quellenangabe voraus. Selbst in seriösen Medien ist häufiger zu lesen, ein Foto stamme von „Facebook“ oder „Twitter“. Ist der Name eines sozialen Netzwerks als Quellenangabe ausreichend? Müsste nicht vielmehr der Urheber selbst…

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